Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU)

Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)

Stellungnahme der BKM vom 07.12.2015 zur Petition

Reaktion auf neue Informationen zur Petition vom 23.09.2015

Am 11.12.2015 übergab der Petitionsausschuss eine Stellungnahme der BKM, die vom 07.12.2015 datiert ist. Auch in dieser zweiten Stellungnahme wird die Nichtzuständigkeit der BKM festgestellt, obwohl die Petition von Anfang an die Befragung der BMUB zur Klärung erbeten hatte.

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Stellungnahme der BKM vom 07.12.2015 übermittelt vom Petitionsausschuss am 11.12.2015
2015-12-11_Antwort_DBT-Petition-Nachfrag
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